![\"\"](\"https:\/\/www.memecon.info\/wp-content\/uploads\/2021\/09\/Koalition.jpg\")
<\/a><\/p>\nEine Wahl sollte stets unbeeinflusst, unbeobachtet und gerecht stattfinden. Wenn dies nicht der Fall ist, wird diese Handlung zur Farce. Das Gleiche gilt f\u00fcr demokratische Wahlen. F\u00fcr einen Urnengang sind mindestens zwei Alternativen erforderlich. Auf diesem Weg werden Personen und Parteien als Repr\u00e4sentanten des Wahlvolks f\u00fcr bestimmte \u00c4mter ausgew\u00e4hlt. Die fragmentierten Blickwinkel f\u00fchren in Deutschland zu einer zunehmenden Anzahl von Parteien. Dadurch ergibt sich keine regierungsf\u00e4hige Mehrheit – anders als in den USA, wo nur zwei Parteien zur Wahl stehen. Als Folge werden NACH der Wahl regierungsf\u00e4hige Koalitionen gebildet \u2013 unabh\u00e4ngig vom W\u00e4hlervotum.<\/p>\n
- \n
- Koalitionen erst NACH der Wahl
\n<\/strong>Parteien werden gew\u00e4hlt. Sie versprechen vorher ihr Wahlprogramm, das bestenfalls dann erf\u00fcllt w\u00fcrde, wenn sie die Mehrheit erhielten. Tats\u00e4chlich reicht es bei den gro\u00dfen Parteien in Deutschland nur noch f\u00fcr 20 bis 30%. Um dem W\u00e4hler die tats\u00e4chlichen Alternativen f\u00fcr die Wahl anbieten zu k\u00f6nnen, m\u00fcssten auch die Koalitionen mit ihren Zielen zur Wahl stehen. Erst dann w\u00fcrden die W\u00e4hlenden sichergehen k\u00f6nnen, dass sie an der Politik der folgenden vier Jahre beteiligt w\u00e4ren.<\/li>\n- Die abschlie\u00dfenden Vereinbarungen
\n<\/strong>Da der Koalitionsvertrag erst nachtr\u00e4glich verhandelt wird, geben die W\u00e4hler ihre Stimme f\u00fcr eine Wundert\u00fcte ab. Die Partner einer Koalition bringen ihre Programme in die Verhandlungen ein und erarbeiten einen Vertrag, der f\u00fcr die Dauer der Legislatur gilt. Jedoch werden verk\u00fcrzte Kompromisse vereinbart. Sie entbinden die Gew\u00e4hlten von den Versprechen, die vor der Wahl gegeben wurden. Das Wahlvolk kann erst vier Jahre sp\u00e4ter darauf reagieren, sofern es nicht von erneuten Versprechungen geblendet wird. Zus\u00e4tzliche Vereinbarungen werden im Verlaufe der Legislaturperiode Tit-for-Tat ausgehandelt. Die Stimmberechtigten haben nach der Wahl keinen Einfluss mehr auf die Parteien. Sie verselbstst\u00e4ndigen sich f\u00fcr die Laufzeit im Stil klassischer Herrscher.<\/li>\n- Gro\u00dfe Koalition \u2013 kleine Opposition
\n<\/strong>Je mehr Prozente eine Koalition hinter sich versammelt, desto mehr Freir\u00e4ume hat sie. Sobald sie mehr als drei Viertel der Stimmen auf sich vereint, f\u00fchrt das dazu, dass nicht mehr im Parlament debattiert wird, sondern nur innerhalb der Regierung. In der GroKo hat bereits das B\u00fcndnis der zwei gr\u00f6\u00dften Parteien ausgereicht, um das Parlament auszuhebeln. Diese Parallelgesellschaft hat die Macht, da die parlamentarischen Regularien nicht l\u00e4nger greifen. Das Parlament ist nicht mehr Teil beim Ringen um L\u00f6sungen.<\/li>\n- Fraktionsdisziplin ersetzt die Verantwortung gegen\u00fcber den W\u00e4hlern
\n<\/strong>Trotz des Prinzips des freien Mandats, dass die Abgeordneten nur ihrem Gewissen unterwirft, folgen die Mitglieder einer Partei den Vorgaben ihres Vorstands. Obwohl die W\u00e4hlenden ihre Vertreter nach ihren pers\u00f6nlichen Einstellungen ausw\u00e4hlen, gehen diese Eigenschaften im Parlament verloren. Der Fraktionszwang fordert von den Abgeordneten, sich der Parteipolitik des Vorstands unterzuordnen. Dadurch l\u00f6sen sich die verbleibenden Verbindlichkeiten gegen\u00fcber den W\u00e4hlenden auf.<\/li>\n<\/ul>\nFazit: Die Politikenden lenken unsere Aufmerksamkeit gerne auf die \u201ebedrohlichen\u201c Einfl\u00fcsse des Internets, die \u201erandst\u00e4ndigen\u201c Parteien und die scheinbaren Probleme in der Gesellschaft \u2013 wie Wirtschaftsf\u00f6rderung, Windr\u00e4der, Zuwanderung, Impf- und Maskenpflicht. Damit lenken sie von den eigentlichen Problemen der Demokratie ab. Das Wahlvolk hat keine Kontrolle mehr \u00fcber ihre Parlamente. Die Parlamentarier verfolgen eigene Interessen:<\/p>\n
1) gew\u00e4hlt zu werden; 2) Parteipolitik umzusetzen; 3) die eigenen Stakeholder zu bedienen.<\/p>\n
Eine Wahl wird dadurch zur Wundert\u00fcte. Erst nachdem die Stimmen ausgez\u00e4hlt sind, werden die regierenden Koalitionen hinter verschlossenen T\u00fcren ohne das Wahlvolk ausgehandelt. Den W\u00e4hlenden fehlen die Alternativen, da die Koalitionsprogramme vor der Wahl noch gar nicht ausgehandelt sind. Zus\u00e4tzlich werden die verbindlichen Vereinbarungen zu einem maximalen Programm f\u00fcr die Regierung \u2013 nicht mehr. Mit der Mehrheit kann die Koalition eigenm\u00e4chtig durchregieren, ohne die Bedarfe des gesamten Parlaments zu ber\u00fccksichtigen. Entscheidungen werden innerhalb der Koalition ausgehandelt. Zus\u00e4tzlich f\u00fchrt der versteckte Fraktionszwang zur Entbindung jeglicher Verantwortung der Abgeordneten. Die Macht \u00fcbernehmen die Parteivorst\u00e4nde und deren Vertreter in den ausgehandelten Ministerien. Die Volksvertretenden haben so Wege gefunden zu regieren, unabh\u00e4ngig vom W\u00e4hlerwillen. Mit den heutigen Gr\u00f6\u00dfen von Parteien wird eine Wahl in Deutschland zu einer Wundert\u00fcte, deren Inhalt erst nach Abschluss der Wahl und der Koalitionsfindung und -verhandlungen sichtbar wird.<\/p>\n
- Die abschlie\u00dfenden Vereinbarungen